Kuba und China verurteilen neue US-Sanktionen gegen zwei chinesische Firmen

Das kubanische Staatsmedium Granma berichtet, das US-Außenministerium habe am Donnerstag Maßnahmen gegen zehn Personen und Einrichtungen angekündigt, darunter kubanische Staatsunternehmen für Import und Export von Elektronik und technischen Dienstleistungen sowie die chinesischen Firmen China National Electronic Import and Export Company (CEIEC) und Beijing H&C Technologies. Laut TeleSUR werden den beiden chinesischen Firmen Lieferungen von Militärausrüstung an Kuba vorgeworfen. Granma zufolge erließ zudem die OFAC des Finanzministeriums eine Regelung, die Sanktionen gegen Ausländer erlaubt, die in Kubas Sektoren Fertigung, Technologie, Elektronik und Schifffahrt tätig sind.

Wie TeleSUR berichtet, verurteilte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez am Samstag den „extraterritorialen und illegalen Charakter“ der Sanktionen, die „außerhalb der Gesetze des internationalen Handels“ lägen. Granma zitiert ihn, die USA würden mit ihrem Versuch, Kuba ihren Plänen zu unterwerfen, „weiter scheitern“.

Laut Granma sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, am Freitag, die Zusammenarbeit zwischen China und Kuba sei „völlig legitim und transparent“. Peking lehne einseitige Sanktionen ohne Grundlage im Völkerrecht und ohne Ermächtigung des UN-Sicherheitsrats ab und werde die nötigen Maßnahmen zum Schutz der Rechte chinesischer Unternehmen ergreifen. Es handelt sich um Darstellungen der Quellen; TeleSUR wird von der venezolanischen Regierung finanziert, Granma ist ein kubanisches Staatsmedium.